Walter Rijs

30. May 2019
Dieser Eintrag wird angezeigt von 02.06.2019 bis 31.12.2019

Wir haben keine Regierungskrise,

von Walter Rijs am 30. May 2019, 17:16 Uhr

wir haben eine politisch, kritische Zeit überwunden.

Eine Übergangsregierung durch die Ankündigung einer Neuwahl, ist ein strukturierter Vorgang in einer Demokratie und keine Krise!

Was wir nun brauchen ist, dass bei kommenden Wahlen Parteien gewählt werden, deren Parlamentarier *innen „Demokratie“ nicht zu mühevoll erscheint. Demokratie braucht Dialog, Diskussion und dieser Prozess - des Suchens nach Kompromissen- darf nicht als „streiten“ dargestellt bzw. wahrgenommen werden. Wir müssen auch Parteien wählen – und es gibt sie – welche Interessensvertretungen fördern und so demokratische Prozesse ermöglichen.
Wenn AK, WKO, Ärztekammer und ähnliche Interessensvertretungen geschwächt werden, bedeutet das eine Schwächung unserer Demokratie. Fast bin ich geneigt – merken sie sich das endlich – zu sagen.

Wir können schon an den Repräsentanten*innen der wahlwerbenden Parteien erkennen, wie weit diese mit demokratischen Mitteln und durch Dialog ihre gestalterischen Maßnahmen durchsetzen und Veränderungen verwirklichen wollen.

Alles vereinfachen, reduzieren und ausschließlich rasche Entscheidungen (Speed skills) zu Gesetzten formulieren - scheint verführerisch - ist aber oft demokratiegefährdend!

Lassen wir uns unsere Mitsprache und die unsere Interessenvertretungen nicht reduzieren oder gar nehmen. JA – es gibt tatsächlich Parteien die unsere Anliegen fördern, unsere Demokratie lebt!

 

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